Der Nordirland-Konflikt

Vorbemerkung

Seit es Ostern 1998 gelungen war, in der britischen Provinz Nordirland einen parteiübergreifenden Befriedungsplan auszuhandeln, herrscht dort Frieden zwischen den Volksgruppen. Seit jenem Karfreitag tagt im Belfaster Schloß Stormont eine Allparteienregierung, der die Vertreter beider Lager angehören.

Gut dreißig Jahre lang hatten sich katholische Republikaner und protestantische Unionisten einen blutigen Konflikt geliefert, der viel Leid und Hass über die Familien brachte. An jenem Freitag im April 1998 war es schließlich nach langen Mühen und nächtelangen Verhandlungen gelungen, einen Friedensplan auszuhandeln, in den beide Volksgruppen einwilligen konnten. Die überwältigende Zustimmung zu diesem Vertrag, den Nordiren und Iren in der Republik Irland erst per Volksentscheid ratifizieren mussten, zeigt, dass die Menschen endlich in Frieden leben wollen. Obwohl die Radikalen auf beiden Seiten, paramilitärische Gruppen wie die IRA auf katholischer Seite, oder die UDA auf protestantischer Seite, immer wieder versuchen dem Frieden in den Arm zu fallen, gibt es keine Alternative zum Frieden. Die Menschen wollen nicht im Krieg, sondern im Frieden leben.

Und deshalb wird der Friedensprozess weitergehen, Anlass zur Sorge macht weiterhin die stete Weigerung der IRA, ihre Waffen außer Gebrauch zu setzten. Sie ganz abzugeben, ist für die IRA-Kombattanten unmöglich, weil sich eine Untergrundarmee wie die IRA nicht besiegen lässt. Sie würde ihr ganzes Ansehen einbüssen, würde sie in einen umfassenden Entwaffnungsplan einwilligen. Darum wird dies nur in kleinen Schritten erfolgen.

Weiteren Anlass zur Beunruhigung gibt die Tatsache, dass bei den letzten britischen Unterhauswahlen die den Radikalen nahestehenden Parteien, wie auf katholisch-republikanischer Seite die Sinn-Fein Partei, weiteren Zulauf verzeichneten, während die gemäßigten katholischen Nationalisten wie die SDLP-Partei, derren Führer John Hume den Friedensnobelpreis innehat, verloren hatten. Inwieweit dies der jungen rechtstaatlichen Entwicklung gut tun wird, wird sich zeigen.

Die politischen Verantwortlichen wissen indes sehr genau, dass nur eine stabile Befriedung der Provinz weitere Investoren anlocken wird. Nordirland hat bisher finanziell sehr von Fördermitteln der EU profitiert. Seit dem hat sich wirtschaftlich gesehen einiges getan.

Doch die Zeiten, in denen die Mittel in Fülle flossen sind vorbei. Gelingt es den politischen Führern nicht, Rechtstaatliche Strukturen zu stärken und den Frieden zu gewährleisten, ziehen die scheuen Investoren schnell von dannen, und davon hätte niemand etwas, am wenigsten die nordirische Bevölkerung

Einleitung

Seit 1968 tragen Katholiken und Protestanten in Nordirland einen erbitterten Konflikt aus. Seit dem spricht man vom “Nordirlandkonflikt” (“The Troubles”). Die Ursachen des Konflikts reichen freilich mindestens bis ins 17. Jahrhundert, wenn nicht sogar noch weiter bis ins 12. Jahrhundert - dem Zeitpunkt der britischen Kolonisierung Irlands - zurück.

Die radikalen Kräfte auf beiden Seiten greifen immer wieder zu terroristisch-subversiven Methoden, hetzen die Gemüter gegeneinander auf und bestätigen so Jahrzehnte alte Vorurteile und falsche Meinungen der beiden Bevölkerungsgruppen voneinander. Dieser Konflikt hat bis zu 3.000 Menschen das Leben gekostet, die Zahl der Verletzten und Geschundenen dürfte ungleich höher einzuschätzen sein. Der jahrzehntelange Konflikt, eine von Gewalt geprägte Geschichte, Vorurteile und falsche Meinungen vom jeweiligen Gegenüber haben so zu einer starken Polarisierung der Bevölkerung geführt. 1

Kontext: Der Nordirlandkonflikt im Kontext der irischen Geschichte Die Teilung Irlands Die Entstehung der Spaltung der Gesellschaft

Chronologie

der Troubles

Irischer Unabhängigkeitskampf Als die Iren 1919/1920 begannen, für eine unabhängige irische Republik zu streiten, kämpfte die irisch-katholische Mehrheit im Süden für die Unabhängigkeit und die protestantische - von England angesiedelte - Mehrheit im Norden des Landes gegen die irische Unabhängigkeit.

Wollte man weiteres Blutvergießen vermeiden, schien eine Teilung des Landes unvermeidbar zu sein. 1921 wurde Irland schließlich geteilt. Der Süden und Nordwesten bekam den Status eines Freistaats, - den ersten Schritt zur irischen Republik. Der Norden, fortan Nordirland genannt, gehörte, - dort wurde eine eigenständige von protestantischen Unionisten beherrschte Regionalregierung installiert, weiterhin zu England.

Spaltung der Gesellschaft Die Kolonialgeschichte Irlands hatte damit diese paradoxe Situation der doppelten Minderheit geschaffen. Die Katholiken sind, - für ganz Irland gesehen in der Mehrheit, im Norden jedoch in der Minderheit. Die Protestanten ihrerseits sind, - auf die ganze Insel bezogen in der Minderheit und nur im Norden in der Mehrheit. 2 Das protestantische Unrechtssystem in Nordirland, das man vorsichtig gesprochen mit dem Apartheidsregime in Südafrika verglichen könnte, führte schließlich zu einer Spaltung der Gesellschaft, die freilich schon viel früher angelegt wurde, nun aber deutlich spürbar wurde. 3 (Siehe Kapitel: Die gespaltene Gesellschaft und: Penal Laws) Das Dilemma in Nordirland Seit dem stehen sich zwei Bevölkerungsgruppen gegenüber, die seit 1968 einen erbitterten Konflikt miteinander austragen. Das Dilemma besteht nun darin, dass beide Gruppen unterschiedliche Vorstellungen von der politischen Zukunft des Landes haben. Es stehen sich gegenüber:

• protestantisch, pro-britische Unionisten, bzw. die extremen, gewaltbereiten Loyalisten. Sie setzen sich für eine Weiterführung der Union mit Großbritannien, bzw. für ein von Protestanten beherrschtes Nordirland ein. - Divergierend dazu steht das Konzept der katholischen, pro-irischen Nationalisten, bzw. der extremen Republikaner, die eine Vereinigung mit der Republik Irland anstreben. 4 Kein Religionskrieg “Die Begriffe ‘katholisch’ und ‘protestantisch’ werden hier weniger im religiösen Sinne gebraucht, denn als Bezeichnung der antagonistischen Bevölkerungsgruppen (nämlich Unionisten und Nationalisten), deren Religiösität mit einer bestimmten politischen Einstellung einhergeht.” 5 Aber auch die Erklärungen “Kampf um die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Nation” oder “Kampf gegen die Kolonialmacht Großbritannien sind zwar nicht von der Hand zu weisen, treffen das Problem aber nicht in seiner ganzen Komplexität und reichen als Erklärungsmuster nicht aus. 6 Ein wesentliches Merkmal des Konflikts ist, das die Zerstörungen auf die großen Städte in Nordirland beschränkt blieben. Belfast, Newry und Londonderry waren und sind die Brennpunkte des Konflikts. Außer in South-Armagh, dass als traditionelles Stammland der Republikaner gilt, ist es in den westlichen Provinzen ruhig. Hier leben Katholiken und Protestanten in aller Regel ebenso friedlich miteinander wie anderswo in Europa auch. 7 Benachteiligung der katholischen Minderheit Eine der Hauptursachen des jahrzehntelangen von Gewalt geprägten Konflikts war die z.T. massive Benachteiligung der katholischen Minderheit in Nordirland. Deswegen formierte sich dort ab 1968, - nach schwarzamerikanischem Vorbild (Martin Luther King) eine Bürgerrechtsbewegung, die anfangs vor allem von Studenten und Intellektuellen angetrieben wurde.

(Siehe Kapitel: Einführung)

Kontext: Siehe dazu: Penal Laws

Obwohl die katholische Minderheit zweifelsohne in vielerlei Hinsicht von der unionistischen Regierung in Nordirland benachteiligt wurde, muss dies, um den Protestanten gegenüber Gerechtigkeit walten zu lassen, durchaus differenziert gesehen werden. Denn auch protestantische Unterschichten waren von Benachteilungen und Pogromen betroffen. 8 Auch war das unionistische Herrschaftssystem nicht unbedingt auf eine Unterdrückung der katholischen Minderheit angewiesen, da die Protestanten in den 70er Jahren noch mit etwa zwei Dritteln Bevölkerungsanteil deutlich in der Mehrheit waren. Heute ist diese Entwicklung rückläufig. Auch das Mehrheitswahlrecht war sicher angesichts der katholischen Minderheit nicht angemessen. 9 1972 - London übernimmt die Kontrolle in Nordirland Nach den schlimmsten Auseinandersetzungen suspendierte London 1972 die nordirische Regierung und übernahm die politische Kontrolle über die Unruheprovinz. Die britische Regierung bemühte sich seitdem um eine politische Lösung, um Nordirland zu befrieden, bei gleichzeitiger Bekämpfung des Terrorismus sowie die Versöhnung der Katholiken durch eine aktive Politik der Gleichstellung. Bis zum erfolgreichen Abschluss des Karfreitagabkommens scheiterten all diese Versuche.

Die britische Regierung setzte in ihrem Bemühen, den terroristischen Untergrund trockenzulegen, Grundrechte außer Kraft und erließ eine Reihe von Sondergesetzen, um die Kombattanten einzuschüchtern und der Situation Herr zu werden. So konnten beispielsweise des Terrorismus verdächtigte Personen ohne Haftbefehl festgehalten werden (Internment without Trial). 10 Eine Umfrage brachte zum Vorschein, dass seit 1976 die Mehrzahl der Briten den Konflikt als ein reines Terrorismusproblem ansahen. 11 Die Tatsache, dass es sich dabei vielmehr um einen tiefgründigen und komplexen Interessenskonflikt handelte, wurde weithin verdrängt. 12 unterzeichneten England und die Republik Irland das sogenannte Anglo-Irish-Agreement (AIA) (Siehe Kapitel: Einführung). Darin befanden die Briten, dass sie sich erst aus Nordirland zurückziehen würden, wenn eine Mehrheit der Bevölkerung dies so wünschte.

Annäherung der Standpunkte knüpfte der britische Nordirlandminister Brooke einen Gesprächsfaden zwischen der britischen Regierung und den konstitutionellen Parteien Nordirlands. Im Falle einer Einigung der Parteien auf eine Selbstverwaltung in Nordirland, wäre die britische Seite bereit, ihre Direktherrschaft über die Provinz aufzugeben. 13 Komplexer Prozess Man sieht also, die Lage in Nordirland ist äußerst komplex. Monokausale Erklärungsversuche oder eine allumfassende Theorie reichen nicht aus, um den Konflikt zu “erklären”. Vielmehr bedarf es historischer, ökonomischer, gewaltorientierter, ethnischer und politischer Erklärungsansätze, “die in ihrer Gesamtheit zwar unterschiedliche, sich aber nicht gegenseitig ausschließende Antworten auf die Frage nach dem Charakter des Konflikts geben.” 14 Versuch einer Lösung Ein Versuch, die Situation in Nordirland zu befrieden, muss auf zwei Ebenen diskutiert und angesetzt werden:

Die politische Ebene - Der interne Faktor, nämlich die Spaltung der Gesellschaft, war sehr eng mit einem äußeren Faktor, nämlich der unterschiedlichen Gebietsansprüche Irlands und Englands in Bezug auf Nordirland, verbunden. “Der Blick der Nordiren war entweder auf die Republik oder auf Großbritannien gerichtet; daraus folgt, dass diese beiden externen Akteure auch im Konfliktlösungsprozess, nicht unbedingt in der Konfliktlösung selbst, eine wie auch immer geartete Rolle übernehmen müssen. Diese Notwendigkeit wurde in Dublin und London erkannt und in einem ersten Schritt mit dem Anglo-Irish-Agreement festgelegt.” 15 Mit der Erklärung vom Karfreitag 1998 verzichtete Irland auf seinen Anspruch auf Nordirland. England unterstrich seine Unterstützung für eine Allparteienregierung und erklärte sich bereit, sich aus Nordirland sukzessive zurückzuziehen.

Die gesellschaftliche Ebene - Das Ziel der nordirischen Gesellschaft muss es sein, in Zusammenhang mit den konstitutionellen Parteien und der Verwaltung, eine durch Toleranz und gegenseitige Achtung geprägte gesellschaftliche Atmosphäre zu schaffen, auf deren Basis eine politischer Befriedungsprozess gedeihen und fortschreiten kann.

“Vorurteile und falsche oder überzogene Wahrnehmungen der jeweils anderen Gruppe, die oftmals weniger auf subjektiver Erfahrung denn auf nicht bestätigten oder “ererbten” Annahmen beruhen. Diese Vorurteile sind zugleich Ursache und Konsequenz der relativen Isolation der beiden nordirischen Bevölkerungsgruppen, schaffen auf beiden Seiten Angst und Mißtrauen und sind mitverantwortlich für die parteipolitische Polarisierung sowie die Akzeptanz politischer Gewalt in einem gesellschaftlichen Klima der Intoleranz.” 16 Karfreitagsabkommen Eine Konfliktlösung ist also nur durch einen auf lange Zeit angelegten Lösungsprozess zu erreichen. “Dass eine politische Lösung Voraussetzung für die Schaffung einer auf Toleranz basierenden gesellschaftlichen Atmosphäre, letzteres wiederum Voraussetzung für eine politische Lösung darstellt, ist ein Dilemma, das sich nur durch eine Politik der kleinen Schritte lösen lässt.” 17 ist es mit dem erfolgreichen Abschluss des Karfreitagabkommens gelungen, diesen Teufelskreis zu durchbrechen. Seitdem tagt in Belfast eine Konkordanzregierung, der Vertreter beider Lager angehören. 18 Allerdings hängt der Friedensprozess weiterhin an einem seidenen Faden. Im Jahre 200 wurde die Belfaster Allparteienregierung für ein halbes Jahr von London suspendiert; die britische Regierung übernahm wieder das Ruder. Glücklicherweise gelang es dem Unionistenführer und Friedensnobelpreisträger David Trimble, die UUP zur Fortführung der politischen Geschäfte zu ermutigen.

Die politische Zukunft des Landes ist weiter ungewiss. Vor allem die katholischen Extremisten der IRA verhindern mit ihrer Weigerung, ihre Waffenarsenale offen zu legen, einen glücklichen Abschluss und den Anfang einer Friedensperiode in Nordirland. Allerdings wird der Befriedungsprozess wohl aus Mangel an Alternativen nicht abgebrochen werden. Obwohl es neben politischen Initiativen auch eine Vielzahl an gesellschaftlichen und kirchlichen Initiativen zur gegenseitigen Annäherung und Befriedung gibt, existieren in Belfast noch immer nach Konfessionen segregierte katholische und protestantische Getthos. Jedes Jahr im Juli, wenn der protestantische Oranier-Orden seine traditionelle Paraden abhält, mit dem er an längst vergangene Schlachten mit den Katholiken erinnert, entzündet sich wieder die Gewalt in der britischen Provinz.

Nach immer gibt es neben Wohnviertel auch ganze Schulklassen, die nahezu nach Konfessionen segregiert sind. Wie auf dem Balken nehmen diese Kinder dann mittels einer nationalistischen Indoktrination all die Vorurteile und falschen Meinungen, die den Konflikt bis heute prägen, ungefragt auf. Um einen langfristigen Frieden zu erreichen, gilt es also an diesem Punkt die Geschichtsbücher umzuschreiben und die Kinder nicht mit den alten Fronten von “hier sind wir” und “dort sind die anderen” in die Gesellschaft einzuführen.

Hinweis

Der folgende Beitrag beschäftigt sich mehr mit dem historischen Verlauf des Konflikts, und nimmt weniger Rücksicht auf die ökonomischen und ethnischen Ursachen des Konflikts. Unter Literaturangaben sind genügend Bücher aufgeführt, in denen über diese Themenkomplexe nachgelesen werden kann.

Quellenangaben

• Christiane Kruse: Der Nordirlandkonflikt im Focus journalistischer Schemata,

• Münster 1993

• Harold Jackson: The Two Ireland: The Problem of the Double Minority. A Dual

• Study of Inter-Group Tensions. Second, Revised Edition. London, 1982.

• 3. Dietrich

• Schulze-Marmeling,:

• Nordirland: Geschichte, Landschaft, Kultur, Touren. Göttingen, 1996.

• 4. Kübler,

• Bettina: Der Nordirlandkonflikt: Keine Chance für den Frieden? Voraussetzungen für eine politische Lösung. München: tuduv-Verlags-Gesellschaft, 1991.

• 5. Ebenda (Anm. 4.).
• 6. Ebenda (Anm. 1).
• 7. Ebenda (Anm. 3).
• 8. Ebenda (Anm. 4).
• 9. Ebenda (Anm. 4).
• 10. Ebenda (Anm. 4).
• 11. Liz

• Curtis: Ireland. The Propaganda War. The British Media and the “Battle for

• Hearts and Minds”. London and Sydney, 1984, S. 275f.

• 12. Dietrich

• Schulze-Marmeling: Die gescheiterte Modernisierung britischer Nordirlandpolitik in den 70er und 80er Jahren, Münster 1986, S. 89-106.

• 13. Ebenda (Anm. 4).
• 14. Ebenda (Anm. 4).

• Ebenda (Anm. 4).

• 18. Neue Zürcher

• Zeitung: 3./4. Februar 2001

Literaturangaben

• Reinhard Hermle: Der Konflikt in Nordirland. Ursachen, Ausbruch und Entwicklung unter besonderer Berücksichtigung des Zeitraums 1963-1972. Eine Fallstudie zum

• Problem innergesellschaftlicher Gewalt. München und Mainz 1979.

• Kübler,

• Bettina: Der Nordirlandkonflikt: Keine Chance für den Frieden? Voraussetzungen für eine politische Lösung. München: tuduv-Verlags-Gesellschaft, 1991.

• Dietrich

• Schulze-Marmeling: Die gescheiterte Modernisierung britischer Nordirlandpolitik in den 70er und 80er Jahren, Münster 1986.

• Dietrich

• Schulze-Marmeling,:

• Nordirland: Geschichte, Landschaft, Kultur, Touren. Göttingen, 1996.

• Hermann Vogt (Hrsg.):

• Nordirland. Texte zu einem konfessionellen, politischen und sozialen Konflikt.

• Stuttgart 1972.

• Klaus Stadler: Nordirland.

• Analyse eines Bürgerkriegs. München 1979 (Dissertation).

• Peter Neumann: IRA, Langer Weg zum

• Frieden. Hamburg: Rotbuch Verlag, 1999.

• Jochen Bittner und Christian

• Ludwig Knoll: Ein unperfekter Frieden. Die IRA auf dem Weg vom Mythos zur

• Mafia. Frankfurt a.M.: R.G. Fischer Verlag, 2000.